SCHUTZ DER EIGENTUMSRECHTE IN DER TÜRKEI UND FÄLLE DER TAPU-ANNULLIERUNG

Der Schutz von Eigentumsrechten und die ordnungsgemäße Eintragung von Rechten an Immobilien gehören zu den grundlegenden Rechtsprinzipien in der Türkei. In Fällen, in denen ein Vollmachtsverhältnis missbraucht wird, entstehen jedoch häufig Klagen auf Annullierung und Neueintragung von Grundbucheinträgen (tapu iptal ve tescil davaları). In diesem Artikel besprechen wir einen Fall aus İzmir-Narlıdere, der nach 15 Jahren rechtlicher Auseinandersetzung abgeschlossen wurde. Dieser Fall bietet wichtige Lehren sowohl für Eigentümer als auch für Personen, die mit rechtlichen Problemen im Zusammenhang mit Vollmachten konfrontiert sind.

Was ist der Missbrauch einer Vollmacht?

Eine Vollmacht erlaubt es einer Person, eine andere in bestimmten Angelegenheiten zu vertreten. Der Bevollmächtigte kann diese Befugnis jedoch missbrauchen, um sich selbst oder Dritten unrechtmäßige Vorteile zu verschaffen. In solchen Fällen muss der Vollmachtgeber rechtliche Schritte einleiten, um seine Rechte zu schützen.

Missbrauch einer Vollmacht tritt im Allgemeinen in Situationen auf wie:

• Der Bevollmächtigte trägt das Eigentum ohne Zustimmung des Vollmachtgebers auf seinen eigenen Namen ein.

• Die Befugnis zum Verkauf wird in einer Weise genutzt, die dem Vollmachtgeber schadet.

• Handeln in Verletzung des Grundsatzes von Treu und Glauben.

Der Fall İzmir-Narlıdere: Zusammenfassung der Ereignisse

Im Jahr 2009 wurde in İzmir-Narlıdere eine Klage auf Annullierung und Neueintragung eines Grundbucheintrags erhoben, mit der Begründung, dass die Vollmacht missbraucht worden sei. Der Eigentümer machte geltend, dass der Bevollmächtigte ein ihm gehörendes Grundstück unrechtmäßig auf den Namen eines Dritten eingetragen habe.

Herausforderungen im Verfahren:

• Das Verfahren dauerte bis 2021, als der damalige Anwalt verstarb.

• Aufgrund des Alters des Verfahrens und geschwächter Beweislage war zusätzlicher Aufwand erforderlich.

• Als ein neuer Anwalt die Akte übernahm, war Zeit nötig, um eine strategische Vorgehensweise zu entwickeln.

Ergebnis:

Im Jahr 2024 entschied das Gericht, den Grundbucheintrag zu annullieren und das Eigentum auf den Namen des rechtmäßigen Eigentümers erneut einzutragen. Diese Entscheidung setzte einen wichtigen Präzedenzfall dafür, wie Rechte in Fällen des Vollmachtsmissbrauchs geschützt werden können.

Rechtsverfahren bei Tapu-Annulierung und Neueintragung

• Klageerhebung:
  Solche Klagen werden in der Regel bei dem Gericht eingereicht, in dessen Zuständigkeitsbereich sich das Grundstück befindet. In der Klageschrift müssen die Beweise für den Missbrauch der Vollmacht klar dargelegt werden.

• Beweiserhebung:

  • Grundbuchauszüge

  • Kopien der Vollmacht

  • Zeugenaussagen und Dokumente

• Gerichtsverfahren:
  Das Gericht prüft die Erklärungen und Beweise der Parteien, um festzustellen, ob der Grundbucheintrag annulliert werden soll.

• Eintragung der Entscheidung:
  Das Urteil des Gerichts wird dem Grundbuchamt (tapu sicil müdürlüğü) übermittelt, und das Eigentum wird auf den rechtmäßigen Eigentümer berichtigt.